1. Zweck und Prüfvorbehalt
Diese Richtlinien sind ein fachlich und rechtlich noch zu prüfender Arbeitsentwurf. Sie beschreiben die beabsichtigten Mindestregeln für Profile, Beiträge, Kommentare, Nachrichten, Gruppen und Angebote.
2. Schutz von Menschen und Gruppen
Unzulässig sind Hass, Rassismus und entmenschlichende oder zu Gewalt aufrufende Angriffe gegen Personen oder Gruppen sowie gezielte Belästigung, Stalking, glaubhafte Drohungen und das Veröffentlichen privater Daten ohne Berechtigung.
3. Sexuelle Sicherheit und Minderjährige
Darstellungen sexuellen Missbrauchs oder sexueller Ausbeutung Minderjähriger (CSAM), Grooming, Sexualisierung Minderjähriger und jeder Versuch, solche Inhalte zu beziehen oder zu verbreiten, sind verboten und werden nach geltendem Recht behandelt. Nicht einvernehmliche intime Aufnahmen (NCII), heimliche Aufnahmen, erzwungene Handlungen und Inhalte ohne erforderliche Mitwirkenden-Einwilligung sind verboten. Sicherheits- und Prüfverfahren werden erst nach den jeweils erforderlichen rechtlichen, technischen und organisatorischen Freigaben eingesetzt.
4. Authentizität, Prüfungen, Betrug und Rechte
Untersagt sind Identitätstäuschung, die Nutzung fremder oder manipulierter Prüfunterlagen, Umgehung von Alters- oder Zugriffskontrollen, betrügerische Angebote, Phishing, manipulatives Spamverhalten sowie die Veröffentlichung fremder urheber-, marken-, persönlichkeits- oder datenschutzrechtlich geschützter Inhalte ohne erforderliche Rechte. Ein Pseudonym als öffentlicher Anzeigename ist keine Identitätstäuschung, solange damit keine andere reale Person oder Organisation nachgeahmt und der Prüfprozess nicht getäuscht wird.
5. Melden und akute Gefahren
Nutzer können Profile, Beiträge, Medien, Kommentare und Nachrichten mit einem konkreten Grund melden. Bei akuter Gefahr sollen zusätzlich Polizei oder örtliche Notdienste kontaktiert werden. Eine Meldung ist keine Garantie einer bestimmten Entscheidung und ersetzt keine Strafanzeige.
6. Verhältnismäßige Maßnahmen
Mögliche Maßnahmen sind Hinweis, Inhaltsentfernung, Einschränkung von Upload, Kommentar, Nachricht, Auffindbarkeit oder Commerce sowie befristete oder dauerhafte Kontosperrung. Berücksichtigt werden insbesondere Schwere, Gefährdung, Kontext, Vorsatz und Wiederholung. Betroffene sollen eine begründete Entscheidung und einen Beschwerdeweg erhalten.